Warmer Geldregen versiegt im Stadtsäckel

Die Stadt nimmt deutlich mehr Steuern ein. Das Land reagiert mit sinkenden Überweisungen. Dresden bekommt zusätzliches Geld. Das Plus beträgt fast 100 Millionen Euro. Es handelt sich um Steuern, die in die Stadtkasse fließen. Doch Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD), muss das Geld mit zurückgehenden Überweisungen vom Freistaat verrechnen. Ursache dafür ist die gute Wirtschaftslage, die den Städten und Gemeinden bereits in den vergangenen Jahren zusätzliches Geld gebracht hat. Der Rückgang dieser sogenannten Schlüsselzuweisungen, die Dresden vom Land für jeden Einwohner bekommt, liegt sogar leicht über dem Steuer-Plus. Am Ende bleibt nichts übrig. Schlimmer noch: Die Zusatzeinnahmen sind 1,8 Millionen niedriger als der Betrag, den der Finanzbürgermeister ausgleichen muss, weil der Freistaat weniger Geld überweist.

Das satte Steuer-Plus ist außerdem auf einen „Einmal-Effekt“ zurückzuführen, sagt Lames. Den Löwenanteil macht eine Gewerbesteuernachzahlung eines einzelnen Dresdner Unternehmens aus, so der Finanzbürgermeister. Den Namen der Firma nannte er nicht und begründete das mit dem Steuergeheimnis. Zwar steigen die Steuereinnahmen der Stadt auch in den kommenden Jahren, so die Prognose aus dem Rathaus. Doch mit einem warmen Geldregen wie in diesem Jahr durch eine hohe Gewerbesteuernachzahlung ist dann nicht mehr zu rechnen.

Lames bremst deshalb alle, die jetzt Wünsche anmelden wollen. Die Finanzplanungen der Stadt bewähren sich, so der Kassenchef. „Aber über die Planungen hinaus ist kein Schluck Wasser im Glas.“ Wenn nun also andere Rathausressorts auf mehr Geld hoffen, könne er nur auf 2019 verweisen, so Lames. Und dort stehen minus 1,8 Millionen Euro unterm Strich.

Das bedeutet, dass die zusätzlichen Millionen weder für die Sanierung des Rathauses oder gar einen Neubau verwendet werden können. Das bedeutet auch, dass es kein zusätzliches Geld gibt für Schulen wie etwa das Gymnasium Klotzsche und Kitas wie die Einrichtungen an der Lise-Meitner-Straße und am Dörnichtweg. (SZ/csp)

Quelle: Sächsische Zeitung (sz-online.de)

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