dresden-info.com Alle Informationen rund um Dresden

ArchivFebruar 2021

21. Februar 2021

Staatsanwaltschaft Magdeburg – Nicole Kosmala Betrug

21. Februar 2021
4 Min. Lesedauer
21Februar

Benachrichtigung gemäß § 459i StPO über die Rechtskraft der Einziehungsanordnung 711 Js 23475/​18 VRs Strafvollstreckungssache gegen Nicole Kosmala wegen Betruges Mit Urteil vom 02.09.2020 hat das Landgericht Magdeburg (AZ: 26 Ns 711 Js 23475/​18 (97/​19)) gegen Nicole Kosmala die Einziehung des Wertes von Taterträgen in Höhe von insgesamt 2647,94 € angeordnet. Diese Entscheidung ist...

Weiterlesen
19. Februar 2021

Taschenrechner am Steuer verboten

19. Februar 2021
2 Min. Lesedauer
19Februar

Beschluss vom 16. Dezember 2020 – 4 StR 526/19 Der für Verkehrsstrafsachen zuständige 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob das Bedienen eines Taschenrechners durch einen Fahrzeugführer während der Fahrt die Voraussetzungen eines Verstoßes gegen § 23 Abs. 1a StVO erfüllt und deshalb bußgeldbewehrt ist. Diese Rechtsfrage wurde dem Bundesgerichtshof vom...

Weiterlesen
18. Februar 2021

Impulslose Zeiten für Bauzinsen

18. Februar 2021
2 Min. Lesedauer
18Februar

Bauzinsen orientieren sich maßgeblich an der Rendite zehnjähriger Bundesanleihen, und die bewegt sich seit fast einem dreiviertel Jahr kaum von der Stelle. Ihre Schwankung ist nur marginal und findet in einem sehr engen – und sehr niedrigen – Korridor zwischen minus 0,40 und minus 0,65 Prozent statt. Folglich bleiben auch die Zinsen für Immobilienkredite im Keller, ebenfalls mit nur geringer...

Weiterlesen
18. Februar 2021

Entbindungen von der Schweigepflicht gegenüber dem Wirecard-Untersuchungsausschuss sind wirksam

18. Februar 2021
2 Min. Lesedauer

Beschlüsse vom 27. Januar 2021 – StB 43, 44 und 48/20 Der 3. Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages („Wirecard-Untersuchungsausschuss“) verhängte gegen drei Zeugen ein Ordnungsgeld. Diese hatten ihr Zeugnis vor dem Untersuchungsausschuss zu den Komplex „Wirecard“ betreffenden Fragen mit der Begründung verweigert, sie unterlägen als...

Weiterlesen
17. Februar 2021

„Regulierung beim Bau von Einfamilienhäusern schafft weitere Polarisierung“

17. Februar 2021
2 Min. Lesedauer
17Februar

Der Dachverband immobilienwirtschaftlicher Berufe FIABCI Deutschland weist darauf hin, dass die Regulierung beim Bau von Einfamilienhäusern in Städten – wie derzeit in Hamburg praktiziert – zu einer weiteren Polarisierung in der Gesellschaft führt. „Die aktuelle Debatte simplifiziert und ist damit kontraproduktiv bei der wirklich wichtigen Auseinandersetzung mit dem Thema Schaffung von Wohnraum...

Weiterlesen
17. Februar 2021

Carestone-Gruppe stärkt finanzielle Schlagkraft

17. Februar 2021
2 Min. Lesedauer

Der Entwickler von Pflegeimmobilien Carestone hat mit Proventus Capital Partners und Rantum Capital verlässliche Finanzierungspartner dazugewonnen. Das schwedisch-deutsche Konsortium unterstützt die Zukunft der Pflege in Deutschland mit einem Darlehen in Höhe von 50 Millionen Euro. „Carestone will in Deutschland dringend benötigte Pflegeplätze schaffen und das Potenzial des Marktes voll...

Weiterlesen
16. Februar 2021

Reconcept startet neues Gezeitenkraft-Investment für Privatanleger

16. Februar 2021
3 Min. Lesedauer
16Februar

Der auf grüne Geldanlagen spezialisierte Hamburger Asset Manager Reconcept bietet Privatanlegern mit der Vermögensanlage „RE16 Meeresenergie Bay of Fundy II“ erneut die Möglichkeit, sich an einem Gezeitenkraftprojekt zu beteiligen. Zum Einsatz kommen sechs Anlagen vor der kanadischen Ostküste in der für ihren weltweit höchsten Tidenhub von 13 bis 16 Metern bekannten Bay of Fundy. „RE16...

Weiterlesen
11. Februar 2021

Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Landkreises gegen familiengerichtliche Entscheidungen in einer Sorgerechtsangelegenheit

11. Februar 2021
7 Min. Lesedauer
11Februar

1 BvR 1395/19 Mit am heutigen Tag veröffentlichtem Beschluss hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts die Verfassungsbeschwerde eines Landkreises nicht zur Entscheidung angenommen, mit der dieser sich gegen familiengerichtliche Beschlüsse in einem das Sorgerecht für ein 13-jähriges Mädchen betreffenden Verfahren wendete. Der Landkreis, der Träger eines Jugendamtes ist...

Weiterlesen
11. Februar 2021

Verhandlungstermin am 8. Juli 2021 um 9.00 Uhr in Sachen I ZR 106/20 (Bindung des Mieters an einen vom Vermieter bereitgestellten Kabelanschluss)

11. Februar 2021
4 Min. Lesedauer

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage zu entscheiden, ob in Mietverträgen über Wohnraum vereinbart werden darf, dass der Mieter für die gesamte Dauer des Mietverhältnisses an einen vom Vermieter zur Verfügung gestellten Breitbandkabelanschluss gebunden ist. Sachverhalt: Die Klägerin ist die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren...

Weiterlesen
10. Februar 2021

Corestate erhöht Schlagkraft des Vertriebs mit neuem Group Head of Sales

10. Februar 2021
2 Min. Lesedauer
10Februar

Der Immobilien-Investmentmanager Corestate hat seine nationalen und internationalen Vertriebsstrukturen neu organisiert, umfassend optimiert und personell verstärkt. Die wichtigste Personalie in diesem Zusammenhang ist die Berufung von Philipp Ellebracht (43) zum Managing Director und Group Head of Sales. Ellebracht verantwortet die Leitung und Weiterentwicklung aller Vertriebsaktivitäten von...

Weiterlesen
dresden-info.com Alle Informationen rund um Dresden

Archiv