Verhandlungstermin am 28. September 2018, um 9.45 Uhr, in Sachen V ZR 143/17 (Trompetenspiel in einem Reihenhaus)
BGH legt dem Gerichtshof der EU Fragen vor
Vorlage an den EuGH I ZR 53/17, I ZR 54/17, I ZR 55/17, I ZR 56/17, I ZR 57/17
Einbau eines Türspion in die Wohnungseingangstür ohne Genehmigung – erlaubt oder nicht
Die Klägerin ist die Vermieterin, der Beklagte der Mieter einer Wohnung im Gebäude. In die Eingangstür dieser Wohnung hat der Beklagte nach der am 14.12.2013 erfolgten Übergabe einen Türspion einbauen lassen. Fachgerechte Entfernung dieses Türspions verlangt die Klägerin vorliegend. Die Klägerin behauptet, bei Einbau des Türspions mit einem Durchmesser von ca. 30 mm habe der Beklagte
Die Bayerische erhält „sehr gut“ im Lebensversicherungsrating
Die Lebensversicherungstochter der Bayerischen erhält von den Experten des „map report“ ein „sehr gut“ (mm-Rating) im aktuellen Klassik-Rating deutscher Lebensversicherer. Die Fachleute bewerteten das Angebot der Neuen Bayerischen Beamten Lebensversicherung nach den Kriterien Bilanz, Service und Transparenz sowie Vertrag. „Dieses überaus positive Urteil freut uns und macht uns stolz“, sagt Dr. Her
Deutschland sagt EU Treffen ab und sorgt für kompletten Ausfall
Deutschlands Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer kommt nicht zu EU-Dieselgipfel, aber ohne das Land mit der größten Autoindustrie kann das Treffen nicht stattfinden.
Drewag und Enso Fusion nimmt konkretere Züge an Die nächsten Schritte zur Fusion der Energieversorgungsunterne
Die nächsten Schritte zur Fusion der Energieversorgungsunternehmen Drewag und Enso sind beschritten worden. Eine gemeinsame Hauptverwaltung am Hauptbahnhof Dresden soll gebaut werden und sie soll einen gemeinsamen Arbeitsdirektor bekommen. So wollen es die Aufsichtsräte.
Neue Hoffnung bei bauwilligen Sparern
Die Bereitschaft der Politik, angespannte Wohnungsmärkte auch durch Impulse für mehr Wohneigentum zu entlasten, weckt bei bauwilligen Sparern neue Hoffnungen. Das ist das Ergebnis der „Herbstumfrage 2018“ zum Sparverhalten der Deutschen. Der Verband der Privaten Bausparkassen befragte dazu zum 64. Mal über 2.000 Bundesbürger im Alter von über 14 Jahren.
BaFin: Keine fehlerhaften Produktauswahlprozesse beim P&R-Vertrieb
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin hat an 19 Vertriebsstellen, davon acht Kreditinstitute und elf Finanzdienstleistungsinstitute ein „Auskunfts- und Vorlageersuchen zum Vertrieb von Direktinvestments der P&R Transport-Container“ versandt.
Neueröffnung des Dresdner Fernsehturms wird konkreter
Am gestrigen Montag stellte die Stesad der „Lenkungsgruppe Fernsehturm“ ein zentrales Betreiberkonzept vor. Die Wiedereröffnung wird demnach immer konkreter.
Dresden bei der Bahn weiterhin abgehängt
Seit Jahren will der Bund die geforderte Elektrifizierung der Bahnstrecke von Dresden nach Polen anpacken. Unter der Voraussetzung, dass alles gut geht, werden frühestens ab 2029 die elektrischen Züge rollen.